Der stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Niedersachsen, Olaf Lies, hat sich zur Zukunft des ÖPNV nach dem 9-Euro-Ticket geäußert: „Einfach jetzt zurück auf Los zu gehen, hielte ich für abenteuerlich. Dann wären die 3 Monate mit dem 9 Euro Ticket für…
Hildesheim | Am zweiten Tag des Parteitagswochenendes beschloss die niedersächsische SPD ihr Programm für die Landtagswahl einstimmig. Zudem wurden Initiativanträge mit Bezug zum Krieg in der Ukraine sowie zur Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit des Lebens verabschiedet. Anke Rehlinger eröffnete den Parteitag…
Zu den Hochrechnungen der Landtagswahl in Schleswig-Holstein erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Ich gratuliere meinem Amtskollegen Daniel Günther herzlich zu diesem Ergebnis, das zu einem großen Teil ihm persönlich zuzurechnen sein dürfte. Für die schleswig-holsteinische SPD ist dieses…
Springe – Der SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil und die Generalsekretärin Hanna Naber haben heute den Entwurf für das Regierungsprogramm zur Landtagswahl im Oktober vorgestellt. Schwerpunkte des Programms sind eine starke Wirtschaft, ein aktiver Staat, gerechte Bildung und ein sicheres Leben in…
Am 18. und 19. März 2022 holt die SPD Niedersachsen in Hustedt (Celle) ihre traditionelle Jahresauftaktklausur nach. Schwerpunkt der Klausur ist die Vorbereitung auf die Landtagswahl in diesem Herbst. Auch der Vorschlag für das diesjährige Regierungsprogramm soll heute verabschiedet werden.
Sehr geehrte Damen und Herren. liebe Kolleginnen und Kollegen, zur heutigen Vorstellung des gemeinsamen Eckpunktepapiers des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und den Grünen erklärt SPD-Generalsekretärin Hanna Naber: „Das heute vom DGB-Bezirk Niedersachsen-Bremen-Sachsen-Anhalt und den niedersächsischen Grünen vorgestellte Papier ist ein…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, O-Ton des SPD-Landesvorsitzenden Stephan Weil zum Bundestagswahl-Ergebnis: „Ein toller Abend für die SPD. Olaf Scholz und mehr als 400.000 Mitglieder haben es geschafft, eine Aufholjagd hinzulegen, wie…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Zu den Ergebnissen der Kommunalwahlen erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Das Ergebnis der Kommunalwahlen ergibt ein buntes Bild. In Niedersachsen hat die SPD heute insgesamt zwar leichte Verluste hinnehmen…
Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Karin Logemann und Umweltminister Olaf Lies begrüßen, seitens der SPD Niedersachsen, die Maßnahmen der Unternehmensgruppen Aldi Nord und Aldi Süd zur Entspannung der aktuellen Situation am Schweinemarkt. Die Lage auf dem Schweinemarkt ist für Halter…
Der Parteitag der SPD Niedersachsen in der Halle 39 in Hildesheim wird am Nachmittag erfolgreich fortgesetzt. Der Landesvorstand ist neu gewählt und auch die Antragsberatung verläuft zielstrebig, inhaltlich ist die personell stark für die anstehenden Wahlen in diesem und im…
Hildesheim – Mit 96,95 Prozent der Stimmen wurde Stephan Weil von den Delegierten des Landesparteitages zum fünften Mal zum Landesvorsitzenden gewählt. Hanna Naber ist die neue Generalsekretärin der niedersächsischen SPD. Beim Landesparteitag der niedersächsischen SPD in der der Halle 39…
SPD Niedersachsen wählt Hubertus Heil einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl Hildesheim – Die SPD Niedersachsen hat am Samstag-Vormittag auf ihrer Landesvertreter:innenversammlung in Hildesheim die Landesliste für die Bundestagswahlen am 26. September beschlossen. Hubertus Heil, Bundestagsabgeordneter für Peine und Gifhorn…
Bei seiner heutigen Sitzung hat der Landesvorstand der SPD Niedersachsen den Vorschlag für die Landesliste der niedersächsischen SPD zur Bundestagswahl im September beschlossen. Auf einer insgesamt starken und prominent besetzten Liste wurde Hubertus Heil, Bundestagsabgeordneter für Gifhorn und Peine sowie…
„Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, das sind ganz besondere Zeiten, in denen dieser 01. Mai 2021 stattfindet. Es ist schon besser als im letzten Jahr, als wir uns gar nicht treffen konnten. Es ist noch nicht so gut wie es vorher war…
Nach den Enthüllungen um dubiose Geschäfte in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die SPD Niedersachsen im Rahmen ihrer Frühjahrsklausur beschlossen, sich für mehr Transparenz von Nebentätigkeiten der niedersächsischen Landtagsabgeordneten einzusetzen. „Jede Wählerin und jeder Wähler hat das Recht zu erfahren, ob und…
Stephan Weil, Vorsitzender der SPD Niedersachsen, und Mehrdad Payandeh, Vorsitzender des DGB-Bezirks Niedersachsen – Bremen – Sachsen-Anhalt stellten heute ein gemeinsames Papier mit Perspektiven zur Entwicklung von Wirtschaft, Arbeit und Leben in Niedersachsen vor. Das übergeordnete Ziel, das das Papier…
Zur geplanten Querdenker-Demonstration am Wohnsitz von Stephan Weil äußert sich Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen, wie folgt: „Unsere Demokratie bietet viel Raum, um Kritik und Protest zum Ausdruck zu bringen – auch jetzt in der Pandemie. Demonstrationen vor Privathäusern…
Im Moment gibt es viel Kritik an der Novellierung des Kita-Gesetzes. Grund: Die dritte Kraft ist noch nicht festgeschrieben. Für uns als SPD ist klar: Wir wollen die Qualität in Kindertagesstätten unbedingt weiter fördern – auch mit der dritten Kraft…
Carola Reimann legt ihr Amt als Sozialministerin aus gesundheitlichen Gründen nieder. Dazu erklärt Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Wir danken Carola Reimann für ihre Arbeit in den vergangenen Jahren, die sie immer mit Herzblut und großem Engagement geleistet hat.
Vor dem Hintergrund der Kritik von Bernd Althusmann am Impf-Management der Landesregierung erklärt Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Jetzt ist nicht die Zeit für parteipolitisches Wahlkampfgetöse, sondern für konstruktive und konkrete Vorschläge des seit über drei Jahren amtierenden Wirtschaftsministers…
